Angela und Shu Kai Chan

 

Der Auftrag der A.SK Stiftung

 

Wir sehen es als unsere Aufgabe an, wissenschaftliche Forschung zu fördern, die Grundlagen für Reformen auf zwei wichtigen Gebieten schafft:  für eine gerechte Verteilung des Wohlstandes innerhalb der Gesellschaft und für wirksamere Formen des Regierens. Die Gesellschaft entwickelt sich zu immer komplexeren Formen; dies schafft neue Probleme, weil die herkömmlichen Methoden des Wirtschaftens und des Regierens nicht länger mit den Anforderungen der Wirklichkeit übereinstimmen. Deshalb müssen immer wieder neue Methoden entwickelt werden. Dieser Reformprozeß darf nicht Stückwerk sein; die Größe der Herausforderung erfordert vielmehr eine umfassende Reform von Wirtschaft und politischem System.

 

       Das Problem des Kapitalismus liegt nicht in seiner Betonung des freien Unternehmertums und der Marktwirtschaft. Insoweit garantiert er die wirksamste Organisation der Produktion. Problematisch ist vielmehr, daß sich Kapital und Gewinn auf wenige Gruppen der Gesellschaft konzentriert. Den Arbeitnehmern werden lediglich Löhne bezahlt! Die massenhafte Produktion findet daher keine volle Entsprechung in der Massenkaufkraft. Die Folge ist Deflation. 1929 löste die Depression in den Vereinigten Staaten eine Abwärtsspirale der Güterpreise aus – ohne dadurch mehr Käufer zu gewinnen!  Der Sozialismus wirft andere Probleme auf. Hier greift die Regierung in die Verteilung des Wohlstandes ein, begünstigt die Arbeitnehmer durch Lohnerhöhungen und Sozialleistungen. Auf lange Sicht führt diese Umverteilung ohne die entsprechende Steigerung von Produktion oder Produktivität nicht zu mehr Wohlstand, sondern zu höheren Produktionskosten, steigenden Preisen der Lebenshaltung und schließlich zur Inflation! Jetzt ist in den USA die Nachfrage nach Gütern groß, doch sind sie so teuer, daß es nicht genügend Käufer gibt, die sie sich leisten können! Umso besser verkaufen sich billige Importgüter, während der Marktanteil der heimischen Produktion schrumpft. Die US-Wirtschaft und die Industrien anderer kapitalistischer Länder sehen daher eine düstere Zukunft vor sich. Die Situation erinnert an den Niedergang früherer Großreiche!  In den 1930er Jahren sprach sich der britische Ökonom Lord Keynes für eine staatliche Arbeitsbeschaffungspolitik aus, wenn die Wirtschaft nicht selbst zum Wachstum fähig war.  Später führte diese Politik zur Überschuldung der öffentlichen Haushalte und zur Inflation, so daß sie aus der Mode kam. Die Sozialisten praktizierten eine ähnliche Politik, wenn auch in anderen Erscheinungsformen, und litten unter denselben negativen Folgen. Gleichwohl ist sie populär, weil sie Wählerstimmen anzieht!

 

         Heutzutage ist die Wirtschaft die Grundlage der Gesellschaft. Der wirtschaftliche Entwicklungsstand gilt als Maßstab für die Prosperität einer Gesellschaft. Die Regierung sollte sich dabei aber nicht auf die passive Umverteilung von Sozialleistungen an Arbeitnehmer stützen, sondern eine aktive Politik der wirtschaftlichen Entwicklung treiben. Jede einseitig orientierte Umverteilung schafft Konflikte. Die neue Produktionsweise hat alle früheren Maßstäbe gesprengt und zur zahlenmäßigen Dominanz der Arbeitnehmer geführt. Dieser Wandel hat das alte System der Verteilung obsolet werden lassen. Weil die Wirtschaft auf dem Einsatz von Kapital begründet ist, sollte die Regierung ihre finanziellen Ressourcen nutzen, um den Bürgern den Zugang zu Kapital zu erleichtern. Sie wären dann in größerer Zahl in der Lage, sich direkt in der Produktion zu engagieren. Durch Gesetz sollten alle Unternehmen verpflichtet werden, ihren Arbeitnehmern einen Anteil am Gewinn zu geben, der ihrem Beitrag am Ertrag entspricht. Dazu müßten sie ihre Arbeit in entsprechende Leistungskategorien einteilen, nach denen sich der Gewinnanteil bemisst. Auch die öffentlichen Haushalte könnten von der Reform profitieren. Etwa indem sie weniger Sozialausgaben verkraften müssen und Einnahmen aus der Nationalisierung des Bodens verbuchen. Privateigentum an Produktivvermögen ist für die meisten Menschen ein Anreiz, hart zu arbeiten und Innovationen hervorzubringen. Heutzutage wird viel mit Grundbesitz spekuliert. Das treibt die Preise nach oben, was nicht im öffentlichen Interesse liegt. Die Regierung sollte kultiviertes Land auf eine gewisse Zeit verpachten, unkultiviertes Land und unwirtschaftlich große Farmen aber mit hohen Steuern belegen, um die Besitzer zu zwingen, sie an die Regierung zurückzugeben. Diese kann sie dann an Bauern verpachten, die sie kultivieren wollen. Diese Reform mobilisiert und verbreitet die produktiven Ressourcen, die dazu dienen, den Wohlstand zu mehren und Arbeitsplätze zu schaffen – bei gerechter Wohlstandsverteilung. Einkommen muß aus Arbeit möglich und nicht auf Wohltätigkeit angewiesen sein.

        Regierungen sind heutzutage mit allen Insignien der politischen Macht ausgestattet, die sie seit Tausenden von Jahren aus primitiven gesellschaftlichen Zusammenhängen geerbt haben. Sie mußten Invasionen abwehren und Recht und Ordnung gewährleisten. In der agrarischen Gesellschaft lebten die Menschen auf kleinen Bauernhöfen oder betrieben kleine Werkstätten. Die industrielle Revolution fing ganz klein an und beschränkte sich zu zunächst auf wenige Branchen mit nur geringem Einsatz von Maschinen. Die Wirtschaft stand noch nicht im Mittelpunkt des Interesses und die Regierung mußte für den Schutz ihrer wirtschaftlichen Interessen noch kein großes militärisches Potential bereitstellen. Dies war erst in der Epoche des Kolonialismus und Imperialismus der Fall. Mit wachsenden Ansprüchen an die Gesellschaft kamen dann viele und sehr unterschiedliche Aktivitäten hinzu. Auch die Lebensweise veränderte sich dramatisch. Immer mehr Menschen arbeiteten in großen Fabriken und lebten in Städten. Dies blieb nicht ohne Folgen für ihre Bedürfnisse. Gegenwärtig treten wir in ein neues Stadium der Weltgesellschaft ein. Die Industrie muß sich dem Wettbewerb des Weltmarktes stellen. Während sich die Natur der Gesellschaft entsprechen gewandelt hat, bleibt das politische System immer noch dasselbe. Im 20. Jahrhundert gab es zahlreiche kommunistische Revolutionen. Dies macht die Unzulänglichkeit des alten Systems unübersehbar. Der Kommunismus stützt sich freilich auf eine falsche Ideologie und mußte deshalb scheitern. Sein Untergang beweist die Unzulänglichkeit seiner theoretischen Grundlagen und sein soziales System war zu einfach, um in komplexen Gesellschaften der Gegenwart zu funktionieren. Daraus ist zu schließen, daß wir die Regierungsmacht aus den Händen eines Einzelnen oder einer Staatspartei nehmen müssen, um Diktatur und politische Unbeweglichkeit zu vermeiden. Dies ist gleichwohl in vielen Ländern noch immer der Fall. Haben wir wirklich – mit Blick auf die Mehrheit der Länder weltweit – ein System gerechter Wohlstandsverteilung? Oder eine Politik, die so viele Arbeitsplätze schafft wie möglich? Politiker orientieren sich stärker an anderen politischen Interessen, nicht zuletzt an der Maximierung von Wählerstimmen, Eingriffsmöglichkeiten und Macht. Deshalb brauchen wir eine Reform des politischen Systems.

 

Entsprechend den regionalen Gegebenheiten ist Regierungsmacht nunmehr in zentrale und lokale Macht aufzuteilen. Beispielsweise sollten für die Politikfelder Wirtschaft, Kultur, Bildung und Erziehung einschließlich Umwelt entsprechende Körperschaften für Wahlen und Regierungsausübung gebildet werden. Die Wähler dieser Körperschaften sind nahe an der Sache, um die es bei diesen Wahlen geht; Kandidaten müssen deshalb kompetente Programme vorlegen und ihre Pflichten kennen.  In allgemeinen öffentlichen Wahlen dagegen sind das Volk und die Kandidaten kurzsichtig an Gefälligkeitspolitik orientiert, ohne die Folgen zu bedenken.  Im reformierten System ist das Parlament verantwortlich für die Verfassung und legt 3 Regierungsbereiche fest.  Die Teilung der Regierungsmacht soll nicht die Regierung aufblähen, sondern unterschiedliche gesellschaftliche Aufgaben den zuständigen Regierungsbereichen zuordnen. Wir müssen eine übergroße Regierung vermeiden, die eine große Bürokratie und noch mehr Regularien mit sich bringt und die wirtschaftliche Entwicklung behindert. Gegenwärtig verhält sich die Regierung wie eine eigene Klasse, die vergessen hat, dass sie bezahlt ist vom Volk für das Volk. Die Bevölkerung denkt, dass das gegenwärtige Regierungssystem unveränderlicher Natur ist und nicht verändert werden kann. Im 15. Jahrhundert befreite sich das Volk vom Papst, und Wissenschaften, Erfindergeist und Kunst blühten auf.  Im 18. Jahrhundert wurde die Ständeordnung durch die demokratische Revolution überwunden und die Industrie entwickelte sich mit aller Kraft. Die Befreiung von der Herrschaft des jeweiligen politischen Systems hat dabei Bedingungen geschaffen, unter denen sich Wirtschaft und Kultur zum Wohle aller besser entwickelten! In diesem Sinne muß über radikale Reformen nachgedacht werden.

 

Das Mission Statement will nur eine Anregung geben und soll keine starre Formel sein, der zu folgen ist.  Die von mir angeführten Punkte sind nur als Beispiele zu verstehen und ich insistiere nicht auf meinen spezifischen Reformideen. Wirklich wichtig sind eine gerechte Verteilung des Wohlstands und eine Wirtschaft, die möglichst viele Arbeitsplätze für die Bevölkerung schafft, sowie eine rationale Administration für die verschiedenen zentralen öffentlichen Aufgaben, die nicht von einer Person oder Partei gelenkt werden sollte. Ich möchte klar machen, wie viele Probleme durch das alte System hervorgerufen sind, und Menschen dazu ermutigen, neue Lösungen für diese Probleme zu untersuchen und zu finden. Neue Ideen, die allen zu gute kommen, und nicht einer privilegierten Gruppe oder Klasse.